Allgemeine Geschäftsbedingungen der schnupperkurs.media GmbH für die Online-Plattform schnupperkurs.de

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Anbieter-Registrierung auf der Online-Plattform www.schnupperkurs.de (im Folgenden "schnupperkurs.de" genannt) bzw. für den Erwerb eines Vermittlungs-Kontingents zur Gewinnung potentieller Kunden (im Folgenden „Vermittlungs-Kontingent“ genannt).
Schnupperkurs.de wird betrieben von der schnupperkurs.media GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Timo Büssemaker, Speditionstraße 15a, 40221 Düsseldorf, Tel. 0211 97631125, Email: hallo@schnupperkurs.de (im Folgenden "Vermittlerin" genannt).

§ 1  Vertragsgegenstand

(1) Schnupperkurs.de ist eine Online-Plattform, auf der Anbieter sich und ihre Angebote präsentieren können, um potentielle Kunden zu gewinnen.
(2) Die Vermittlerin generiert aus verschiedenen Kanälen, in erster Linie über die Angebotsseiten der Anbieter auf schnupperkurs.de, Kontaktinformationen potentieller Kunden, die sie den entsprechenden Anbietern übermittelt.
(3) Die Vermittlerin ist nicht Vertragspartner für die von Anbietern eingestellten Angebote. Sie tritt lediglich als Vermittlerin potentieller Kunden für diese Angebote auf.
(4) Die Vermittlerin nimmt an den vom Anbieter gelieferten Inhalten zur Präsentation der Angebote ggf. Anpassungen vor. Dies geschieht insbesondere zum Zweck einer besseren Präsentation des Anbieters und der Angebote. Hierbei erfolgt keine Prüfung, ob die vom Anbieter gelieferten Inhalte wahrheitsgemäß und vollständig sind.
(5) Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine durchgehende Erreichbarkeit der Online-Plattform. Die Vermittlerin bemüht sich die Plattform im Jahresmittel 90 Prozent der Zeit zur Verfügung zu stellen. Nicht hiervon betroffen sind Ausfallzeiten aus technischen Gründen oder zur Durchführung von Wartungsarbeiten.

§ 2  Registrierung und Vertragsschluss

(1) Anbieter müssen auf schnupperkurs.de registriert sein, um ein Benutzerkonto anzulegen und Angebote einzustellen. Mit der Registrierung auf schnupperkurs.de geht noch kein Vertragsschluss einher. Ein Vertrag wird für gewerbliche Anbieter erst mit Buchung eines Vermittlungs-Kontingents unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen. Ein Vertrag kommt für eingetragene Vereine durch die Veröffentlichung ihrer Angebote auf schnupperkurs.de zustande.
(2) Die Registrierung von Anbietern darf nur von einer vertretungsberechtigten Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Es dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Benutzerkontos genannt werden.
(3) Der Anbieter hat bei der Registrierung seine Kontaktdaten anzugeben. Der Umfang der geforderten Daten ergibt sich aus der jeweiligen Registrierungsmaske. Der Anbieter versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angeben wahr und vollständig sind. Sind Angaben unwahr oder unvollständig, so ist die Vermittlerin dazu berechtigt das Benutzerkonto ohne Einhaltung von Fristen zu löschen. Die Registrierung wird durch den Klick auf den „Registrieren“-Button nach vollständigen Angabe der Daten aus der Registrierungsmaske abgeschlossen.
(4) Um über ein ggf. bereits vorinstalliertes Kontingent hinaus Angebote veröffentlichen zu können, müssen gewerbliche Anbieter ein Vermittlungs-Kontingent buchen. Hierbei handelt es sich um ein Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Dienstleistungsvertrages.
(5) Im Anschluss an die Registrierung erhält der Anbieter eine E-Mail, mit der die Registrierung bestätigt wird. Auch der Eingang einer Buchung eines Vermittlungs-Kontingents wird per E-Mail bestätigt. Die Angebote gewerblicher Anbieter sind auf der Plattform so lange sichtbar, wie der Anbieter über ein Vermittlungs-Kontingent größer als Null verfügt. Ist das Kontingent gleich Null, werden die Angebote offline geschaltet und können von Besuchern der Plattform schnupperkurs.de nicht mehr gefunden und aufgerufen werden.
(6) Ein Anspruch auf Registrierung und Buchung besteht nicht. Insbesondere behält sich die Vermittlerin vor, die Registrierung oder Buchung des Anbieters ohne Nennung von Gründen abzulehnen.
(7) Der Anbieter verpflichtet sich, der Vermittlerin alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung oder Buchung angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
(8) Werden unter den Zugangsdaten des Anbieters Buchungen getätigt, muss der Anbieter sich diese Buchungen zurechnen lassen. Er haftet auf den Dienstleistungspreis für alle über sein Benutzerkonto getätigten Buchungen, es sei denn er hat die Vermittlerin rechtzeitig über den Verlust seiner Zugangsdaten oder einen etwaigen Missbrauchsverdacht informiert.
(9) Der Anbieter hat die Möglichkeit, seine Angebote durch weitere persönliche Angaben und Informationen, sowie durch Bildmaterial zu individualisieren. Der Anbieter ist verpflichtet, ausschließlich solche Materialien zu verwenden, zu deren Verwendung er berechtigt ist. Der Anbieter räumt der Vermittlerin das nicht auf die Dauer der Registrierung des Anbieters begrenzte Recht ein, die vom Anbieter eingestellten Materialien auf schnupperkurs.de und im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Anbieters zu nutzen. Der Anbieter stellt die Vermittlerin von sämtlichen Schäden und Ansprüchen frei, die gegenüber der Vermittlerin aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Anbieter in das Benutzerkonto hochgeladenen Materialien geltend gemacht werden. Dies umfasst insbesondere auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 3  Zahlungsarten

Etwaige Zahlungen sind nur auf Basis eines Lastschriftmandates möglich. Die Abwicklung der Zahlungsvorgänge erfolgt über die heidelpay GmbH, Vangerowstraße 18, 69115 Heidelberg.

§ 4  Haftung

(1) Sämtliche von Anbietern auf schnupperkurs.de eingestellten Inhalte sind ausschließlich solche des jeweiligen Anbieters. Die Vermittlerin macht sich diese nicht zu Eigen. Die Vermittlerin übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Beschreibungen auch der Wirklichkeit entsprechen.
(2) Der Anbieter haftet bei der Verletzung Rechter Dritter oder bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen durch ihn selbst und unmittelbar. Der Anbieter verpflichtet sich, die Vermittlerin von allen Schadensersatzforderungen Dritter freizustellen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten, der Verletzung Rechter Dritter oder aus einem Verstoß des Anbieters gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen entstehen.
(3) Die Haftung der Vermittlerin, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung, bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:
Die Vermittlerin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dem die Vermittlerin bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten in diesem Sinne sind solche Pflichten, auf deren Erfüllung der Anbieter regelmäßig vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist. Für den Verlust von Daten haftet die Vermittlerin nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens der Vermittlerin nicht vermeidbar gewesen wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Vermittlerin und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Vermittlerin beruhen sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ausdrücklich unberührt.

§ 5  Laufzeit, Sperrung, Kündigung

(1) Dieser Vertrag ist für eingetragene Vereine auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er beginnt mit Bestätigung des Benutzerkontos des eingetragenen Vereins durch die Vermittlerin und kann vom eingetragenen Verein jederzeit durch Beantragung einer Löschung seines Benutzerkontos beendet werden.
(2) Dieser Vertrag ist für gewerbliche Anbieter bis zur Erschöpfung des gebuchten Vermittlungs-Kontingents abgeschlossen. Bei jeder Buchung eines weiteren Kontingents erfolgt ein neuer Vertragsabschluss. Es handelt sich nicht um ein Dauerschuldverhältnis, sodass eine Kündigung nicht möglich ist.

§ 6  Sonstiges

(1) Die Vermittlerin behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Die geänderten Bedingungen werden dem Anbieter spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Anbieter der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen (nach Erhalt der Mitteilung), gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hingewiesen.
(2) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Düsseldorf.
(3) Die Parteien können Recht und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei übertragen.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Bestimmung, die mit dem Willen der Parteien am ehesten zu vereinbaren ist. Im Zweifel ist dies die jeweilige gesetzliche Bestimmung. Das gilt auch für den Fall, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten.

Stand: September 2018